Das Ende für Szekeres? Verdacht auf unterlassene Hilfeleistung und fahrlässige Tötung

Exklusiv: Anzeige gegen Szekeres’ Skandal-Ärztegruppe von FPÖ-Hauser bei Staatsanwalt

 

Den menschenverachtenden Medizinern der skandalösen Facebook-Ärztegruppe „Ärzte versus Covid-19“ rund um Ärztekammerpräsidenten Thomas Szekeres droht Ungemach. Der FPÖ-Abgeordnete Mag. Gerald Hauser brachte aufgrund der Wochenblick-Aufdeckungen nun eine Sachverhaltsdarstellung bei der Staatsanwaltschaft ein und bittet um Prüfung auf „strafrechtliche Relevanz“ der Facebook-Chats. Auch an die Ärztekammer erging ein Schreiben Hausers mit dem Ersuchen, mögliche Verstöße gegen das Ärztegesetz zu prüfen. Für Szekeres wohl ein ungünstiger Zeitpunkt, tritt er doch am Samstag bei der Ärtekammer-Wahl in Wien an. Aufgrund der vielen Negativschlagzeilen zu Szekeres ist mit einem ordentlichen Denkzettel zu rechnen.

 

Skandal-Präsident Szekeres und sein Gefolge

Wochenblick deckte – dank der von einem Insider erhaltenen Informationen – die menschenverachtenden Äußerungen von Medizinern in der Facebook-Gruppe „Ärzte versus COVID-19“ auf (nachzulesen hierhierhier, hier und hier). In dieser verkehrte auch der skandalträchtige Ärztekammer-Präsident Thomas Szekeres. Wie Wochenblick berichtete, ist Szekeres nicht nur durch miese Falschbehauptungen“ zu den Corona-Spritzen oder die Verfolgung impfkritischer Ärzte negativ aufgefallen. Auch gegen die Knebelung der Ärzte regte sich übrigens einzig von Seiten der FPÖ Widerstand.

Ausschnitt aus der Vereinbarung “Memorandum of Understanding zu Covid-19” zwischen ÖÄK und dem Gesundheitsministerium

Kürzlich kamen auch Zweifel an der Rechtmäßigkeit seiner tschechischen PhD-Arbeit auf und auch der Verdacht der Untreue vor dem Hintergrund des Erwerbs einer Luxusimmobilie durch die ÖÄK steht im Raum. Dazu kommen nun die Anzeigen von Mag. Hauser bei der Staatsanwaltschaft und der ÖÄK.

 

Verdacht der unterlassenen Hilfeleistung

Szekeres empfahl beispielsweise in dieser Gruppe ein Nasenspray, das vor Corona-Infektionen schützen soll. Der Bevölkerung wurde dieses Wissen jedoch verschwiegen.

 

Impf-Schäden nicht gemeldet: “Wer zahlt mir meinen Arbeitsaufwand?”

Auch über die vielen schweren Nebenwirkungen der Gentechnik-Stiche diskutierte man dort, nahm diese großteils aber nicht ernst. Offen wurde in der Gruppe geäußert, dass man nicht bereit sei, Impfschäden zu melden, denn man bekäme ja kein Extra-Geld dafür. Trotz der satten Impf-Honorare bekommen manche offenbar einfach den Hals nicht voll. Auch über kritische Kollegen äußerte man sich in der Gruppe abschätzig. Wie menschenverachtend man agierte, zeigt ein Kommentar über einen Patienten mit einer halbseitigen Gesichtslähmung nach der “Impfung”Man solle einfach die nächste Spritze auf der anderen Seite geben, dann würde das Gesicht wieder symmetrisch werden.

 

Disziplinarverfahren “insbesondere” gegen Szekeres und Széll

Auf der Basis dieser Wochenblick-Aufdeckungen brachte nun der NAbg. Mag. Gerald Hauser von der FPÖ eine Sachverhaltsdarstellung bei der Ärztekammer ein. Ein Disziplinarverfahren soll gegen die Mitglieder der Gruppe, „insbesondere“ aber gegen Szekeres und Marton Széll eröffnet werden, fordert Hauser. Er sieht alle Voraussetzungen für ein Disziplinarverfahren nach dem Ärztegesetz erfüllt. Unter anderem bestehe der Verdacht auf unterlassene Hilfeleistung, fahrlässige Tötung, Körperverletzung, Allgemeingefährdung und Amtsmissbrauch. Auch, dass offensichtlich manche Mediziner der Gruppe Impf-Nebenwirkungen nicht gemeldet haben, obwohl das gesetzlich vorgeschrieben ist, wird angeführt. Weiters bestehe auch der Verdacht der Verhetzung und der Herabwürdigung und Diskriminierung von Gen-Stich-Vermeidern.

 

Prüfung durch Staatsanwaltschaft Wien gefordert

Mag. Hauser hat das sinngemäß gleiche Schreiben auch an die Staatsanwaltschaft Wien mit der Bitte übermittelt, man möge die strafrechtliche Relevanz der Taten und Aussagen dieser Mediziner prüfen. Denn: “Die „Mitglieder der Gruppe ‚Ärzte versus COVID-19‘, in welcher auch der Ärztekammerpräsident Dr. Thomas Szekeres, PhD. Mitglied ist, haben sich über ärztliche Themen ausgetauscht. Gegenseitig haben sie sich den Nasenspray Coldamaris empfohlen, der Bevölkerung wurde die Behandlung allerdings vorenthalten. Damit steht der dringende Tatverdacht auf unterlassene Hilfeleistung und Aussetzung im Raum“, heißt es in der Sachverhaltsdarstellung und weiter: „Auch bei den Nebenwirkungen der Corona-Impfstoffe verhalten sich die Ärzte dieser Gruppe höchst unethisch. So sagen sie, dass sie mögliche Nebenwirkungen nicht melden würden. Dies wäre aber deren Pflicht“, wird festgehalten.

Hauser resümiert, dass die Facebook-Chats „extrem verstörend“ seien. Ungeimpfte Patienten und Ärzte wurden verunglimpft und „man könnte sogar von Hetze sprechen.“

 

Das Niveau dieser Mediziner: “F***t euch Wochenblick

Die Aufdeckung durch den Wochenblick hat natürlich Reaktionen unter den Medizinern der Facebook-Gruppe hervorgerufen. Ein besonders niveauvolles Beispiel soll hier erwähnt sein, da sich der Urheber des Postings derart über sein Vorkommen im Wochenblick freute.

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Facebook-Gruppe ist schon bald Geschichte

Die skandalöse Facebook-Gruppe scheint sich mittlerweile nicht mehr ganz so großer Beliebtheit zu erfreuen. Gerade noch 5 Mitglieder scheinen in der Gruppe auf, die Schließung wurde bereits angekündigt.

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Krankenkasse BKK: Bereits 2,5 - 3 Mio. Covid-Impfnebenwirkungen!

Laut einem Bericht der Berliner Zeitung habe die große deutsche Krankenkasse BKK die Zahl der Arztbesuche ihrer Versicherten wegen Impfkomplikationen aufgrund von Covid-Impfstoffen erfasst. Nach Angaben der BKK ProVita liege die Zahl der Nebenwirkungen um ein Vielfaches höher als die, die durch das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) offiziell bekannt gegeben werden. Der Vorstand der BKK ProVita, Andreas Schöfbeck, habe sich daraufhin mit einem Brief an Prof. Dr. Klaus Cichutek, den Präsidenten des Paul-Ehrlich-Instituts gewandt. Die Berliner Zeitung veröffentlichte den Brief mit der Überschrift „Heftiges Warnsignal bei codierten Impfnebenwirkungen nach Corona Impfung“. Hier Auszüge aus dem Brief: „Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Cichutek, das Paul Ehrlich Institut hat mittels Pressemitteilung bekannt gegeben, dass für das Kalenderjahr 2021 244.576 Verdachtsfälle für Impfnebenwirkungen nach Corona Impfung gemeldet wurden. Die unserem Haus vorliegenden Daten geben uns Grund zu der Annahme, dass es eine sehr erhebliche Untererfassung von Verdachtsfällen für Impfnebenwirkungen nach Corona Impfung gibt. Dazu füge ich meinem Schreiben eine Auswertung bei. Datengrundlage für unsere Auswertung sind die Abrechnungsdaten der Ärzte. [...]. Diese Auswertung hat ergeben, obwohl uns noch nicht die kompletten Daten für 2021 vorliegen, dass wir anhand der vorliegenden Zahlen jetzt schon von 216.695 behandelten Fällen von Impfnebenwirkungen nach Corona Impfung aus dieser Stichprobe ausgehen. Wenn diese Zahlen auf das Gesamtjahr und auf die Bevölkerung in Deutschland hochgerechnet werden, sind vermutlich 2,5 - 3 Millionen Menschen in Deutschland wegen Impfnebenwirkungen nach Corona Impfung in ärztlicher Behandlung gewesen. Das sehen wir als erhebliches Alarmsignal an, das unbedingt beim weiteren Einsatz der Impfstoffe berücksichtigt werden muss. [...] Hochgerechnet auf die Anzahl der geimpften Menschen in Deutschland bedeutet dies, dass circa 4 - 5 Prozent der geimpften Menschen wegen Impfnebenwirkungen in ärztlicher Behandlung waren. In unseren Augen liegt eine erhebliche Untererfassung der Impfnebenwirkungen vor. Es ist ein wichtiges Anliegen, die Ursachen hierfür kurzfristig auszumachen. Unsere erste Vermutung ist, dass, da keine Vergütung für die Meldung von Impfnebenwirkungen bezahlt wird, eine Meldung an das Paul Ehrlich Institut wegen des großen Aufwandes vielfach unterbleibt. Ärzte haben uns berichtet, dass die Meldung eines Impfschadenverdachtsfalls circa eine halbe Stunde Zeit in Anspruch nimmt. Das bedeutet, dass 3 Millionen Verdachtsfälle auf Impfnebenwirkungen circa 1,5 Millionen Arbeitsstunden von Ärztinnen und Ärzten erfordern. Das wäre nahezu die jährliche Arbeitsleistung von 1.000 Ärztinnen und Ärzten. Dies sollte ebenso kurzfristig geklärt werden. […] Da Gefahr für das Leben von Menschen nicht ausgeschlossen werden kann, bitten wir Sie um eine Rückäußerung über die veranlassten Maßnahmen bis 22. Februar 2022, 18 Uhr. Mit freundlichen Grüßen Andreas Schöfbeck Vorstand“ Wie immer die Antwort des PEI auch ausgefallen sein mag, klar auf der Hand liegt, dass die Covid-Impfungen nicht das gehalten haben, was die vertreibenden Pharma-Konzerne, Politik und Medien versprochen haben. Man muss sich darüber im Klaren sein, dass auch diese 2,5 - 3 Mio. Arztbesuche NUR gerade mal die sind, die Ursache, sprich Impfung, und Wirkung, sprich Krankheitssymptome, in einen Zusammenhang bringen können. Wie viele sehen das aber nicht, insbesondere bei Spätfolgen. Doch nun zu den Covid-Impfungen selbst: Bei Produkten, die nicht halten, was sie laut Produktbeschreibung erbringen sollten, gilt doch allgemein: Geld zurück, oder? Schauen Sie hierzu unbedingt auch unsere Sendung „Covid-Betrug – 80 Gründe für «Geld zurück!» (von Kla.TV-Gründer Ivo Sasek)“ , denn es geht letztendlich hier um Ihre Vermögenswerte als Staatsbürger, sprich Bürge für den Staat.

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Quellen/Links: Impffolgen: Krankenkasse BKK schreibt Brief an Paul-Ehrlich-Institut https://www.berliner-zeitung.de/news/impffolgen-krankenkasse-bkk-schreibt-brief-an-paul-ehrlich-institut-li.213676
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Corona & WHO: Mit den „Lockerungen“ werden wir aktuell nur hereingelegt!

Corona & WHO: Mit den „Lockerungen“ werden wir aktuell nur hereingelegt!

Die WHO ist die zukünftige Weltregierung. Die Machtübernahme ist für den 1. Mai 2022 geplant. Mit den „Lockerungen“ werden Sie aktuell nur hereingelegt

„Die Tatsache, dass sie sich plötzlich von den Maßnahmen und Abriegelungen distanzieren, ist nur ein Spiel. In der letzten Januarwoche 2022 hielt die WHO in Genf eine Dringlichkeitssitzung ab und beriet über die Ausweitung ihrer Befugnisse zur Übernahme aller Mitgliedsstaaten im Falle einer Pandemie und „jeder anderen Form von Bedrohung oder Katastrophe“. Die WHO möchte, dass die Mitgliedsstaaten einen neuen Vertrag über Covid-19 unterzeichnen, der den Vertrag von 2005 erweitert. Nach der Unterzeichnung durch die Gesundheitsminister hat die WHO-Verfassung (gemäß Artikel 9) bei Naturkatastrophen oder Pandemien Vorrang vor der Verfassung eines Landes (189 Länder haben den Vertrag von 2005 unterzeichnet). Da die Definition einer Pandemie vor einigen Jahren geändert wurde (Fälle auf der Grundlage des PCR-Tests), kann sie in jedem Land Gehorsam erzwingen und der Öffentlichkeit WHO-Richtlinien aufzwingen, die nicht nur empfohlen, sondern auch vorgeschrieben werden. Und das klingt nach Macht über das Land und die Welt.“

Artikel 19 :
Wenn 2/3 der Mitgliedsstaaten eine Resolution oder eine neue Regelung unter „Notstandsrecht“ annehmen, wird sie für ALLE Mitgliedsstaaten mit einer Umsetzungsfrist angenommen (Artikel 22)

Artikel 20
Jede Verordnung kann für die globale Gesundheitssicherheit erlassen werden

  • Sanitär- und Quarantänemaßnahmen (d.h. Abriegelung, Masken, Isolierung und willkürliche Distanzierung)
  • Änderung der Nomenklatur (d.h. Definitionen!)
  • Standardisierung der Diagnostik (z.B. technische Ersetzung von Ärzten durch Betrug mit PCR-Tests)
  • standardisierte Verfahren von Produkten
  • Kennzeichnung und Vermarktung von Produkten (z.B. regelmäßiges Impfen)

Dr. Astrid Stuckelberger, die seit 20 Jahren für die WHO arbeitet, warnt, dass jedes Land einen öffentlichen Protestbrief an die WHO schicken sollte. Die „Regierungen“ sollten einen Brief verfassen, in dem sie erklären, dass die Bevölkerung nicht akzeptiert, dass die Unterschrift des Gesundheitsministers ohne ein Referendum über das Schicksal von Millionen von Menschen entscheiden kann. Es ist sehr wichtig, diesen Brief aus jedem Land an die WHO in Genf zu schicken. Die WHO möchte, dass alle Länder die Maßnahmen bis Mai 2022 umsetzen. Dr. Stuckelberger teilte mit, dass bisher nur die Russen ein solches Ablehnungsschreiben verschickt haben!“ QUELLE: WHO IS WORLD GOVERNMENT. POWER GRAB SCHEDULED FOR MAY 1, 2022. WITH “RELAXATIONS” YOU ARE BEING FRAMED

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Ausschlag nach Booster: “Es gibt bereits 6.500 Fälle”

Ausschlag nach Booster: “Es gibt bereits 6.500 Fälle”

Laut Silvie Gross, Vorsitzende des Urtikaria Verbands, berichten auch Österreicher von Ausschlägen und Hautproblemen nach der Boosterimpfung.

Immer mehr Menschen klagen über heftige Ausschläge nach der Booster-Impfung. Eine Wienerin hat eine Allergie gegen Wasser entwickelt.

Extreme Hautreizungen, starke Ausschläge und Pusteln am ganzen Körper – von diesen Symptomen berichten immer mehr Patienten nach ihrer Boosterimpfung. Einer davon ist Michel B. Der 23-Jährige hat, wie berichtet, Anfang Jänner seinen Booster erhalten. “Es juckte so schlimm, dass ich direkt zum Arzt ging”, erzählt B. Dort hätten sie ihm Medikamente verschrieben, die aber nicht wirkten. “Die Ärzte sprachen von einer Nesselsucht und nahmen meine Bedenken nicht ernst, dass der Booster der Auslöser war”, sagt der 19-Jährige.

“Die Patientin hat eine aquagene Urtikaria entwickelt und kann sich nun nicht mehr waschen. Wenn die Frau Kontakt mit Wasser hat, bilden sich auf der ganzen Haut Pusteln, die wie Feuer brennen.”
Patienten können keine Kleidung mehr tragen.

Eine Wienerin hat ähnliche Erfahrungen gemacht. “Die Patientin hat eine aquagene Urtikaria entwickelt und kann sich nun nicht mehr waschen, ohne am ganzen Körper eine Nesselsucht zu entwickeln”, berichtet Silvie Gross, Vorsitzende vom Urtikaria Verband, im Gespräch mit “dem www.sammelklage.team“. “Es handelt sich dabei um eine Wassernesselsucht. Wenn die Frau Kontakt mit Wasser hat, bilden sich auf der ganzen Haut Quaddeln, die wie Feuer brennen oder massiv jucken. In einigen Fällen können Patienten häufig keine Kleidung mehr tragen, weil das zu sehr schmerzt. Oftmals schwellen auch Füße und Hände an. Betroffene können dann keine Schuhe mehr tragen, oder Sachen in den Händen halten.”

Der Verband unterscheidet zwischen verschiedenen Formen von Urtikaria. Für eine Krankenschwester aus Wien verschlechterte sich laut Gross der Gesundheitszustand nach der Impfung drastisch. “Sie hatte bereits eine ruhende Urtikaria, CFS/ME und ein Mastzellaktivierungssyndrom. Nach der ersten Impfung hat sie trotz Vorbehandlung mit Antihistaminika eine halbe Stunde später einen anaphylaktischen Schock erlitten und wurde ins Spital eingeliefert. Dennoch hat man ihr ein paar Wochen später, zwar ebenfalls mit Vorbehandlung, eine zweite Impfung gegeben. Das verstehe ich nicht. In besonderen Fällen haben Ärzte den Patienten von einer weiteren Impfung abgeraten.”

Krankenschwester musste Job aufgeben

Laut Gross hat sich der Gesundheitszustand der betroffenen 41-Jährigen immer weiter verschlechtert. “Sie musste ihren Job und ihre Wohnung in Wien aufgeben und lebt jetzt in Niederösterreich. Sie ist seit 6 Monaten im Krankenstand, bettlägerig und braucht Hilfe aus dem familiären Umfeld, um den Alltag bewältigen zu können. Zudem würde sie eine Therapie brauchen. Die kostet aber 13.500 Euro.”

Laut Gross gibt es mittlerweile über 6.500 Personen, die von starken Hautausschlägen und Allergien nach der Coronaimpfung berichten. “Bei uns melden sich seit dem Frühjahr 2021 Patienten, die seit Monaten an Nesselsucht oder auftretenden Schwellungen und anderen Krankheiten wie zb. Long Covid leiden.”

Die Betroffenen kommen laut der Verbandsvorsitzenden unter anderem aus Deutschland, den USA, Österreich, der Schweiz oder Frankreich. “Wir haben eine Umfrage erstellt, um abzufragen, wie viele Menschen auf eine Impfung mit Urtikaria und Angioödemen reagiert haben. Es melden sich viele Menschen, die in Bezug auf die Impfung verunsichert sind, insbesondere all jene, die davor schwere Schübe hatten oder auf eine der Impfungen reagiert haben und befürchten, dass sich ihr Zustand weiter verschlimmert.”

Auch der Zulassungsstelle Swissmedic sind entsprechende Meldungen bekannt. Auch die Rotpunkt-Apotheken stellen eine Zunahme von Hautausschlägen fest. “Dies führen wir vor allem auf die große Anzahl Impfungen in den vergangenen Monaten zurück”, sagt Verwaltungsratspräsident Rudolf Andres. Auf “Heute”-Nachfrage hieß es von der Österreichischen Apothekerkammer hingegen: “Uns ist keine Zunahme von Hautausschlägen im Zusammenhang mit der Boosterimpfung bekannt.”

 

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Krankenkasse BKK: Bereits 2,5 - 3 Mio. Covid-Impfnebenwirkungen!

Laut einem Bericht der Berliner Zeitung habe die große deutsche Krankenkasse BKK die Zahl der Arztbesuche ihrer Versicherten wegen Impfkomplikationen aufgrund von Covid-Impfstoffen erfasst. Nach Angaben der BKK ProVita liege die Zahl der Nebenwirkungen um ein Vielfaches höher als die, die durch das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) offiziell bekannt gegeben werden. Der Vorstand der BKK ProVita, Andreas Schöfbeck, habe sich daraufhin mit einem Brief an Prof. Dr. Klaus Cichutek, den Präsidenten des Paul-Ehrlich-Instituts gewandt. Die Berliner Zeitung veröffentlichte den Brief mit der Überschrift „Heftiges Warnsignal bei codierten Impfnebenwirkungen nach Corona Impfung“. Hier Auszüge aus dem Brief: „Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Cichutek, das Paul Ehrlich Institut hat mittels Pressemitteilung bekannt gegeben, dass für das Kalenderjahr 2021 244.576 Verdachtsfälle für Impfnebenwirkungen nach Corona Impfung gemeldet wurden. Die unserem Haus vorliegenden Daten geben uns Grund zu der Annahme, dass es eine sehr erhebliche Untererfassung von Verdachtsfällen für Impfnebenwirkungen nach Corona Impfung gibt. Dazu füge ich meinem Schreiben eine Auswertung bei. Datengrundlage für unsere Auswertung sind die Abrechnungsdaten der Ärzte. [...]. Diese Auswertung hat ergeben, obwohl uns noch nicht die kompletten Daten für 2021 vorliegen, dass wir anhand der vorliegenden Zahlen jetzt schon von 216.695 behandelten Fällen von Impfnebenwirkungen nach Corona Impfung aus dieser Stichprobe ausgehen. Wenn diese Zahlen auf das Gesamtjahr und auf die Bevölkerung in Deutschland hochgerechnet werden, sind vermutlich 2,5 - 3 Millionen Menschen in Deutschland wegen Impfnebenwirkungen nach Corona Impfung in ärztlicher Behandlung gewesen. Das sehen wir als erhebliches Alarmsignal an, das unbedingt beim weiteren Einsatz der Impfstoffe berücksichtigt werden muss. [...] Hochgerechnet auf die Anzahl der geimpften Menschen in Deutschland bedeutet dies, dass circa 4 - 5 Prozent der geimpften Menschen wegen Impfnebenwirkungen in ärztlicher Behandlung waren. In unseren Augen liegt eine erhebliche Untererfassung der Impfnebenwirkungen vor. Es ist ein wichtiges Anliegen, die Ursachen hierfür kurzfristig auszumachen. Unsere erste Vermutung ist, dass, da keine Vergütung für die Meldung von Impfnebenwirkungen bezahlt wird, eine Meldung an das Paul Ehrlich Institut wegen des großen Aufwandes vielfach unterbleibt. Ärzte haben uns berichtet, dass die Meldung eines Impfschadenverdachtsfalls circa eine halbe Stunde Zeit in Anspruch nimmt. Das bedeutet, dass 3 Millionen Verdachtsfälle auf Impfnebenwirkungen circa 1,5 Millionen Arbeitsstunden von Ärztinnen und Ärzten erfordern. Das wäre nahezu die jährliche Arbeitsleistung von 1.000 Ärztinnen und Ärzten. Dies sollte ebenso kurzfristig geklärt werden. […] Da Gefahr für das Leben von Menschen nicht ausgeschlossen werden kann, bitten wir Sie um eine Rückäußerung über die veranlassten Maßnahmen bis 22. Februar 2022, 18 Uhr. Mit freundlichen Grüßen Andreas Schöfbeck Vorstand“ Wie immer die Antwort des PEI auch ausgefallen sein mag, klar auf der Hand liegt, dass die Covid-Impfungen nicht das gehalten haben, was die vertreibenden Pharma-Konzerne, Politik und Medien versprochen haben. Man muss sich darüber im Klaren sein, dass auch diese 2,5 - 3 Mio. Arztbesuche NUR gerade mal die sind, die Ursache, sprich Impfung, und Wirkung, sprich Krankheitssymptome, in einen Zusammenhang bringen können. Wie viele sehen das aber nicht, insbesondere bei Spätfolgen. Doch nun zu den Covid-Impfungen selbst: Bei Produkten, die nicht halten, was sie laut Produktbeschreibung erbringen sollten, gilt doch allgemein: Geld zurück, oder? Schauen Sie hierzu unbedingt auch unsere Sendung „Covid-Betrug – 80 Gründe für «Geld zurück!» (von Kla.TV-Gründer Ivo Sasek)“ , denn es geht letztendlich hier um Ihre Vermögenswerte als Staatsbürger, sprich Bürge für den Staat.

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Quellen/Links: Impffolgen: Krankenkasse BKK schreibt Brief an Paul-Ehrlich-Institut https://www.berliner-zeitung.de/news/impffolgen-krankenkasse-bkk-schreibt-brief-an-paul-ehrlich-institut-li.213676
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POLITBOMBE Neuwahlen

Die POLITBOMBE zum Thema Neuwahlen

Die ÖVP ist vor dem Absprung, die Koalition hängt am seidenen Faden – ÖVP will zu Ostern den Freedom Day Austria ausrufen und alle Maßnahmen beenden und die Impfpflicht mit Gewalt beibehalten?

Freitag-Mittag, konspiratives Mittagessen mit einem alten Freund, der in einem schwarzen Ministerstab sitzt und aus Überzeugung mir immer wieder Internes leakt.

Mitten in unser Gespräch platzt die Meldung über den neuesten “Geniestreich” des inkompetentesten Arzt Österreichs, den man auch noch zum beinahe allmächtigen Gesundheitsdiktator gemacht hat.

Am letzten Samstag trat die schwachsinnige Impfpflicht in Kraft. Und gestern gab es eine Große Videokonferenz aller Bundesländer mit dem Ministerium, in dem technische und organisatorische Fragen besprochen wurden.

Frage eines Beamten:
Wie ist die Impfbefreiung organisiert? Wie ist der Ablauf wo wird das eingemeldet, wie machen wir das in der Praxis?

Antwort des Ministeriums: noch gar nicht.

Nachfrage: “wie bitte?”

Antwort – es können noch gar keine Daten zur Befreiung eingegeben werden, weil es
die DATENPLATTFORM NOCH GAR NICHT GIBT!!

Ungläubige Nachfrage: “und wann kommt die?”

Antwort: “die ELGA meinte – FRÜHESTENS Ende April“

Mit anderen Worten – die Polizei soll ab 15.3 kontrollieren und strafen, aber es gibt noch gar keine Möglichkeit , irgendwelche Angaben zu überprüfen, wenn der Kontrollierte einfach angibt, er falle unter die Impfbefreiung!

Es ist so unfassbar – sage ich zu meinem Gesprächspartner – der Mückstein hat tatsächlich die allerdümmste Truppe an Versagern um sich versammelt, die man jemals erdulden musste.

Und ab jetzt der Originalton der Unterhaltung:

Antwort meiner Quelle: “du meinst Dead Man Walking?”

Darauf Ich: WAAS ? Schiesst’s Ihr Ihn ab?

Quelle : “Ja – Im Parlament hat die halbe ÖVP Mannschaft die letzten Tage Signale an die FPÖ und die andere Hälfte an die SPÖ ausgesandt.
Mückstein und seine Pfuscher sind nicht in der Lage, dem Verfassungsgerichtshof die gestellten Fragen zu beantworten, die Frist 18.2. wird verstreichen und der VFGH hebt in dem Verfahren ALLES auf. Alles.”

(Einschub – Achtung die Impfpflicht wird in DEM Verfahren NICHT behandelt!)
Fortsetzung Quelle

“Mückstein ist Geschichte, wir werden die Angriffe über Medien und Experten Mitte Februar starten.

Gleichzeitig werden wir – laut Befehl aus St Pölten – einen Totalschwenk machen, sobald die Zahlen einige Tage lang sinken, werden wir in der Öffentlichkeit den Freedom Day ankündigen!

Und zwar rund um Ostern.”

Ich hake natürlich nach und überlege laut:

“Die Schweiz beendet alle Maßnahmen mit Ende Februar, Italien hat die meisten Maßnahmen für Touristen schon aufgehoben (3G gilt und wird kaum kontrolliert) und die anderen Nachbarn sind auf dem gleichen Weg.”

Meine Quelle:

” Ja und die Deutschen ziehen mit. Dort steht im Gesetz das fixe Datum 31. 3., zu dem laufen ALLE Massnahmen aus.

Es gibt nur eine Möglichkeit, es um drei Monate zu verlängern und Scholz hat Nehammer schon gewarnt, dass Deutschland die Verlängerung nicht macht!

Das heißt – auch in Deutschland endet alles am 1.4. Und jetzt geht es in Österreich nur mehr darum –  wer springt als Erster vom Karussell?

Und da „Rendi“ und Ludwig nicht daran denken und der Mückstein politisch tot ist, werden wir ( Anm. – die ÖVP ) auf Befehl aus St.Pölten die Chance nutzen.

Wir schießen den idiotischen Mückstein wegen Unfähigkeit ab, wenn die Grünen dann abspringen und die Koalition aufkündigen, gehen wir im Juni in Neuwahlen POST Covid und machen auf ” Wiederaufbau”.

Das ist der Plan A. “
Quelle Ende

Darauf Ich:
“ist die Hanni nervös geworden?“

Quelle:
“na was heißt nervös? Die sind panisch. Die neuesten Umfragen sehen die Hanni bei 39
(Anm. vor Covid war die ÖVP NÖ bei 51 !! ) und je länger der Impfschas dauert, desto fester wird der Trend.

Die können nicht warten, bis der Mückstein so deppert ist und mit den Strafen tatsächlich anfängt.

Oder wenn der „SuperGau“ kommt und der VFGH hebt das Gesetz auf – dann könnens die Koffer packen in St.Pölten und überall anders auch.

Also muss das Thema Covid noch vor der warmen Jahreszeit vom Tisch und das mit dem Impfen lass ma einschlafen. “

Quelle Ende

Ich gestehe, ich war einigermaßen fasziniert, obwohl meine eigenen Gedanken zum gleichen Ergebnis kamen.

Aber es ist halt doch was anderes, wenn man es aus dem Zentrum der Macht hört.

Meine letzte Frage an die Quelle:

“Und wann geht es los?”

Antwort:
“so um den 15. bis 18. FEBRUAR, wenn das Desaster mit dem VFGH klar wird.

Zuerst aus den Hofmedien, dann von Experten und dann kommen wir.

Es beginnt mit dem Abschuss vom Mückstein und der Chef wird in den ersten Interviews Signale in Richtung Freedom Day machen.

Geht bald los. Wirst sehen.”
Quelle Ende

Also liebe Mitleser.

Popcorn und Cola (vielleicht mit einem ordentlichen Schuss Chivas) bereit halten, nach den Wiener Ferien gehts los.

Lasst die Spiele beginnen
Liebe Grüße Gerald Markel

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Krankenkasse BKK: Bereits 2,5 - 3 Mio. Covid-Impfnebenwirkungen!

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Formulare: Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Umpfpflicht

Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Umpfpflicht

Unser Team von Corona Anwalt recherchiert derzeit rund um die Uhr unzählige Artikel und bemüht sich, alle offenen Fragen zu beantworten und jedem einzelnen zu helfen. Die am häufigsten gestellten Fragen versuchen wir hier zu beantworten. Weil das Gesetz aber noch nicht 100% Kraft ist, können sich noch positive Änderungen ergeben, weshalb wir natürlich immer wieder Aktualisierungen vornehmen werden.

Für wen wird die Allgemeine Impfpflicht gelten?

Entgegen der weitläufigen Meinung soll die Impfpflicht gerade nicht „nur“ für ungeimpfte Menschen gelten, sondern auch für all jene, die sich in den vom Gesundheitsminister festgelegten Zeiträumen keine 3., 4., 5. … Impfung „abholen“.

Welche Zeitabstände schlussendlich zwischen den Impfungen gelten werden und wie lange eine Genesung anerkannt wird, ist derzeit noch völlig unklar und kann nach dem vorliegenden Entwurf vom Gesundheitsminister auch jederzeit geändert werden.

Somit betrifft das Gesetz zur Impfpflicht tatsächlich alle Personen in Österreich ab 18 Jahren, egal ob geimpft, geboostert, genesen oder eben ungeimpft.

Welche Ausnahmen wird es geben?

++++ NEWS +++ WER DARF EINE BEFREIUNG AUSSTELLEN?

Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein hat gestern im Hauptausschuss des Parlaments die Verordnung zur Impfpflicht vorgelegt, die ¬gegen die Stimmen der FPÖ beschlossen wurde. Mit gestrigem Tag ist diese in Kraft getreten.

Damit ist nun klar, wer vom Impfzwang ausgenommen wird. Wir haben daraufhin den „Fragen und Antworten“-Bereich auf unserer Infoseite https://corona-klagen.com/formulare/ adaptiert. Du findest dort die wichtigsten Informationen.

WER DARF EINE BEFREIUNG AUSSTELLEN?
Vom Gesundheitsminister wurde der Kreis jener, die eine Befreiung von der Impfpflicht ausstellen dürfen, massiv eingeschränkt. Dazu befugt sind nur spezielle Krankenhaus-Ambulanzen sowie Amts- und Epidemieärzte. Bemerkenswert ist, dass dazu keine persönliche Untersuchung nötig ist. Die Amts- und Epidemieärzte können also alleine auf Basis der vorgelegten Unterlagen (z.B. Befunde, Arztbriefe) entscheiden. Die Bundesregierung hat somit die Kompetenz der Fachärzte gestrichen! Auch das spiegelt den derzeit vorherrschenden massiven Druck der Ärztekammer wider.

WIE KOMMST DU ZUM ZUSTÄNDIGEN AMTSARZT?
Auch wenn das Gesetz die fachliche Beurteilung Deines behandelnden Arztes ausschließt, raten wir Dir trotzdem, mit Deinem Arzt Deine individuellen Risiken zu besprechen und mit dessen Hilfe den Weg zu den vorgesehenen Stellen zu bestreiten. Das heißt: Bestehe darauf, dass Dein Facharzt Deinen Fall dem Amts- oder Epidemiearzt vorlegt. Lass Dir das schriftlich bestätigen! Parallel bzw. in Absprache mit Deinem Facharzt solltest Du auch selbst einen Termin beim Amtsarzt in Deinem Bezirk beantragen.

WER IST JEDENFALLS VON DER IMPFPFLICHT AUSGENOMMEN?
Jedenfalls von der Impfpflicht ausgenommen werden Personen, die an bestimmten schweren Krankheiten leiden, die in § 2 Abs 2 der Verordnung aufgelistet sind. Auch in diesem Fall musst Du dies jedoch vom Amtsarzt oder der behandelnden Spitalsambulanz bestätigen lassen.

WO KANNST DU IMPFNEBENWIRKUNGEN MELDEN?

Solltest Du bei einer bereits erfolgten COVID-Impfung Nebenwirkungen erlitten haben, so melde diese bitte selbst beim dafür zuständigen Bundesamt für Sicherheit im Gesundheitswesen. Denn auch Personen, die „vermutete schwere Nebenwirkungen“ erlitten haben, „bei denen eine wahrscheinliche Kausalität zur Impfung bestätigt oder in Abklärung ist“, sind laut Verordnung von der Impfpflicht ausgenommen.

WIE BLEIBST DU INFORMIERT?
Bitte besuche regelmäßig unsere Info-Webseite https://corona-klagen.com/formulare/. Wir aktualisieren sie ständig mit den neuesten Erkenntnissen und werden Dir dort auch mit Rat und Tat zur Seite stehen, wenn – nicht vor 15. März – Geldstrafen verhängt werden sollten.

der kann das Corona-Klage-Team mit einer Spende unterstützen.
https://corona-klagen.com/spenden

BITTE gleich weiterleiten.

Wie sieht die zeitliche Abfolge bei der Impfpflicht aus?

Das Impfpflichtgesetz wurde am 20. Jänner 20222 im Nationalrat von ÖVP, Grünen, SPÖ und Neos beschlossen.

Das Impfpflichtgesetz tritt nach dem Beschluss im Bundesrat und Unterschrift durch den Bundespräsidenten in Kraft, das wird voraussichtlich in der ersten Februarwoche 2022 der Fall sein.

Danach wird jeder Haushalt eine Postwurfsendung erhalten, in welcher über die COVID-19-Impfpflicht aufgeklärt und informiert wird.

Stichtag – der Tag, bis zu dem man geimpft sein soll – ist derzeit der 15. März 2022.

Danach soll die Einhaltung der Impfpflicht stichprobenartig durch die Polizei überprüft werden. Verstöße werden mit Strafen bis zu 600 Euro geahndet. Pro Jahr sind maximal vier solche Strafen möglich.

In einer noch nicht terminisierten dritten Phase werden an alle, die zu diesem Zeitpunkt kein gültiges Impf- oder Genesungszertifikat besitzen und bei denen kein Ausnahmegrund im Register eingetragen wurde, Terminschreiben verschickt und bei Nichteinhaltung der Termine automatisch weitere Strafen ausgesprochen.

Ab wann bekomme ich Post von der Behörde?

Bis 15. März 2022 wird jeder Haushalt eine Postwurfsendung erhalten, in welcher über die COVID-19-Impfpflicht aufgeklärt und informiert wird.

Diese Schreiben müssen nicht beantwortet werden und müssen auch noch keine Schritte gesetzt werden.

Sie können diese Briefe daher einfach ignorieren. Sollten darin auch Impftermine enthalten sein, ist nicht notwendig, den Termin abzusagen oder hinzugehen.

Ab wann werde ich gestraft?

Der Stichtag – das ist der Tag, bis zu dem man geimpft sein soll – ist derzeit der 15. März 2022.

Sie können somit nach dem derzeitigen Stand vor 15. März 2022 keine Strafe aufgrund eines Verstoßes gegen die Impfpflicht bekommen – und auch nach dem 15. März 2022 nur, wenn Sie von der Polizei sozusagen „auf frischer Tat ertappt“ werden.

Erst in der noch nicht terminisierten „Phase 3“ soll es einen Abgleich zwischen dem Melderegister und dem Impfregister geben, auf dessen Basis alle Personen bestraft werden, die trotz neuerlicher Aufforderung nicht den Anforderungen des Gesetzes entsprechen.

Muss ich mich jetzt schon wehren?

Bevor Sie eine Strafe bekommen haben, kann das Gesetz grundsätzlich nur durch einen sogenannten „Individualantrag“ beim Verfassungsgerichtshof angefochten werden. Ein solcher ist sehr aufwändig und bedarf zwingend der Unterstützung und Unterschrift eines Anwalts.

Wir können natürlich nicht im Namen jedes Einzelnen den Weg zum Verfassungsgerichtshof bestreiten. Das ist aber auch gar nicht notwendig, weil eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes natürlich Auswirkung auf das gesamte Gesetz und somit auf jeden Einzelnen hätte.

Wir werden daher stellvertretend für alle den Weg zum Verfassungsgerichtshof bestreiten und gehen davon aus, dass auch couragierte Anwälte dies unabhängig von uns tun werden.

Wenn Sie medizinische Gründe haben, die gegen eine Impfung sprechen, dann besprechen Sie das bitte mit Ihrem Arzt und bestreiten Sie mit dessen Hilfe den Weg zu den vorgesehenen Stellen, die befugt sind, Ausnahmebestätigungen von der Impfpflicht auszustellen.

Was kann und soll jeder Einzelne jetzt schon tun?

Bürgerprotest

Nachdem das Einbringen von 400.000 Stellungnahmen bzw. Zustimmungen zu Stellungnahmen im Begutachtungsverfahren zumindest teilweise bei der Regierung Wirkung gezeigt hat, gilt es jetzt, den Druck weiter aufrecht zu erhalten. Dazu kann sich jeder Einzelne an der breiten österreichweiten Protestbewegung beteiligen. Eine aktuelle Übersicht, wann und wo Kundgebungen, Demonstrationen, Spaziergänge und dergleichen stattfinden, bietet die FPÖ in einem eigenen Demokalender.

Die FPÖ unterstützt natürlich auch das anhängige Volksbegehren „Keine Impfpflicht“, unterschreiben Sie diese bitte zahlreich!

Individuelle Schritte zur Vorbereitung

  • Arbeit

Sprechen Sie bereits jetzt mit Ihrem Arbeitgeber über die Frage, ob er bei 3G bleiben wird oder plant, 2G einzuführen.

Erklären Sie Ihrem Arbeitgeber ganz ruhig und sachlich, warum Sie sich nicht impfen lassen möchten.

Versichern Sie Ihrem Arbeitgeber, dass Sie 3G ernst nehmen und sich jedenfalls immer darum kümmern werden, getestet zu sein.

In Österreich gibt es keine Begründungspflicht bei Kündigungen. Das heißt, Ihr Arbeitgeber kann Sie jederzeit, auch ohne dies zu begründen, kündigen. Unter bestimmten Voraussetzungen kann eine Kündigung angefochten werden, die Frist ist hier aber sehr kurz, in bestimmten Fällen nur eine Woche. Sollten Sie also gekündigt werden, dürfen Sie keine Zeit verlieren und müssen unmittelbar einen Anwalt aufsuchen oder beim zuständigen Arbeits- und Sozialgericht vorsprechen und eine Klage zu Protokoll geben.

Besser ist aber, sich bereits vorab mit Ihrem Arbeitgeber abzusprechen und eine Lösung zu finden, damit es gar nicht dazu kommt!

  • Rechtsschutzversicherung

Sollten Sie eine Rechtsschutzversicherung haben, klären Sie, ob diese auch Verwaltungsstrafverfahren im Zusammenhang mit der Impfpflicht decken wird.

  • Medizinische Abklärung

Wenn Sie medizinische Gründe haben, die gegen eine Impfung sprechen, dann besprechen Sie das bitte mit Ihrem Arzt und bestreiten Sie mit dessen Hilfe den Weg zu den vorgesehenen Stellen.

Entgegen jeder Evidenz kann der Gesundheitsminister mit Verordnung festlegen, welche Stellen Ausnahmebestätigungen ausstellen können, welche Anforderungen diese Ausnahmebestätigungen erfüllen müssen und auch, unter welchen Voraussetzungen ein Ausnahmegrund vorliegt.

Für eine Ausnahme von der Impfpflicht wird somit leider eine ärztliche Bestätigung Ihres behandelnden Facharztes nicht ausreichen – dies obwohl Ihr behandelnder Arzt sie bestimmt am besten kennt!

Auch wenn das Gesetz nunmehr die fachliche Beurteilung Ihres behandelnden Arztes ausschließt, raten wir Ihnen trotzdem, mit Ihrem Arzt Ihre individuellen Risiken zu besprechen und mit dessen Hilfe den Weg zu den vorgesehenen Stellen zu bestreiten.

Das heißt: Bestehen Sie darauf, dass Ihr Facharzt Ihren Fall dem Amtsarzt bzw. der berechtigten Stelle für Impfbefreiungen vorlegt. Lassen Sie sich das schriftlich bestätigen.

Parallel bzw. in Absprache mit Ihrem Facharzt sollten Sie auch selbst einen Termin beim Amtsarzt beantragen.

Wichtig: Das sollten Sie aber erst ab Inkrafttreten des Gesetzes machen!

Was sollten Sie jetzt NICHT tun?

Verfallen Sie nicht in Panik!

Auch wenn das Gesetz vorsieht, dass Sie viermal im Jahr mit bis zu 600 Euro bestraft werden können, gehen die meisten Juristen davon aus, dass gerade bei den ersten Strafverfügungen die Strafen nicht so hoch ausfallen werden.

Setzen Sie keine undurchdachten Schritte!

Auf vielen Social-Media-Kanälen spuken derzeit verschiedene Vorschläge herum, von denen wir dringend abraten.

Ein Beispiel dafür ist Frage des Hauptwohnsitzes: Hier geistert das Gerücht herum, dass durch eine Abmeldung die Impfpflicht umgangen werden könne. Abgesehen davon, dass eine falsche Meldung ebenfalls ein Verwaltungsstrafdelikt darstellt, laufen Sie dadurch auch Gefahr vieler anderer negativer Folgen. So könnten Sie dadurch verschiedene Ansprüche verlieren und auch Ihre Kinder könnten Betreuungsplätze verlieren.

Tragen Sie nicht zur Spaltung der Gesellschaft bei!

Für die evidenzlosen menschenverachtenden Maßnahmen ist ausschließlich die Regierung verantwortlich! Weder die Kassiererin, noch der Kellner, die Ihren 2G Status kontrollieren müssen, noch der Polizist, noch Ihr Arbeitgeber können etwas dafür. Die Regierung zwingt sie dazu.

Was passiert ab 15. März 2022?

„Kontrollphase“

Ab 15. März 2022 schaltet die Bundesregierung die Impfpflicht „scharf“ und startet eine „Kontrollphase“.

Das bedeutet, dass die Einhaltung der COVID-19-Impfpflicht durch die Polizei flächendeckend kontrolliert und eine Nichteinhaltung der Bezirksverwaltungsbehörde angezeigt werden kann.

Die Zuständigkeit des Impfpflichtgesetzes liegt grundsätzlich bei den Gesundheitsbehörden, daher haben sich die Polizistinnen und Polizisten über ihre Personalvertreter zurecht dagegen ausgesprochen, als Kontrollorgane tätig werden zu müssen, was aber leider nichts daran ändern wird, dass die Polizistinnen und Polizisten diese Kontrolle durchzuführen haben.

Die Polizei wird also ab 15. März 2022 im Rahmen von bestehenden Kontrollen – Verkehrskontrollen, Maskenkontrollen, Kontrollen des Lockdowns, Versammlungen, etc. – auch den Impfstatus kontrollieren.

Das vorliegende Gesetz bietet für diese Kontrolle wohl eine Rechtsgrundlage. Sich nicht auszuweisen bzw. nicht zu sagen, wer man ist, ist daher nicht ratsam und wird auch nicht helfen.

Wird also bei einer solchen Kontrolle festgestellt, dass der COVID-19-Impfpflicht im individuellen Fall nicht nachgekommen wurde, wird eine Anzeige bei der Bezirksverwaltungsbehörde erstattet.

Aufgrund dieser Anzeige werden Sie von der Bezirksverwaltungsbehörde kontaktiert und zur Vorlage eines Nachweises über die Erfüllung der Impfpflicht oder über das Vorliegen eines Ausnahmegrundes aufgefordert.

Auch wenn dies grundsätzlich nicht vorgesehen ist, kann es nicht schaden, bereits in diesem Stadium etwaige prekäre finanzielle Verhältnisse sowie medizinische Gründe, die gegen eine Impfung sprechen, wahrheitsgetreu darzulegen.

In weiterer Folge wird die Bezirksverwaltungsbehörde ohne weiteres Verfahren eine Strafverfügung ausstellen. Die Höhe dieser Strafe soll maximal 600 Euro betragen, kann aber jedenfalls auch geringer sein. Die Zustellung erfolgt nach den Bestimmungen des Zustellgesetzes.

Gegen diese Strafverfügung kann binnen 14 Tagen bei der Behörde Einspruch erhoben werden. Darauf hat die Behörde in der Rechtsmittelbelehrung hinzuweisen.

Die 14-tägige Frist beginnt mit Zustellung zu laufen;als Zustellung gilt auch die Hinterlegung beim Postamt!

Achtung: In diesem Einspruch sollte alles vorgebracht werden, was in der Sache dienlich ist. Es wird nicht reichen, sich ausschließlich auf Grundrechte zu stützen bzw. zu betonen, dass man das Gesetz für verfassungswidrig hält.

Daher sollten in diesem Einspruch sowohl medizinische und moralische Gründe für die persönliche Entscheidung ausgeführt werden, als auch jedenfalls Sorgepflichten oder sonstige prekäre finanzielle Verhältnisse enthalten sein.

Wir werden auf der Homepage auch Mustereinsprüche zur Verfügung stellen, die dann von Ihnen individuell angepasst werden können!

Mit dem Einspruch tritt die Strafverfügung grundsätzlich außer Kraft und es beginnt das ordentliche Ermittlungsverfahren. In diesem Ermittlungsverfahren hat man Anspruch auf Akteneinsicht und auch die Möglichkeit, Beweisanträge zu stellen, beispielsweise medizinische Gründe zu belegen und eine Begutachtung durch den Amtsarzt zu beantragen.

Die Behörde kann danach das Verfahren entweder einstellen oder sie erlässt ein Straferkenntnis.

In diesem Straferkenntnis soll nach den Plänen der Regierung auch eine höhere Strafe – bis zu 3.600 Euro – verhängt werden können. Dies widerspricht jedoch den allgemeinen Richtlinien für Verwaltungsstrafverfahren und ist daher höchst umstritten.

Die bloße Erhebung eines Einspruchs darf aber bei der Strafzumessung nicht als erschwerend gewichtet werden. Die Strafbemessung erfolgt nämlich vielmehr ausschließlich anhand der im Verwaltungsstrafgesetz vorgesehenen Strafbemessungskriterien. Es ist somit davon auszugehen, dass die Strafe in der Regel nur erhöht wird, wenn Sie Spitzenverdiener sind, über Vermögen verfügen oder die Höhe der Strafe in der Strafverfügung sehr niedrig war.

Gegen dieses Straferkenntnis kann dann binnen 4 Wochen ab Zustellung eine Beschwerde an das zuständige Landesverwaltungsgericht eingebracht werden. Dies wäre zwar ohne Rechtsanwalt möglich, da ein solches Verfahren aber gewisse Formerfordernisse hat, wäre es ratsam, sich beraten zu lassen.

Das Gesetz sieht nunmehr auch vor, dass das Landesverwaltungsgericht von einer mündlichen Verhandlung absehen kann, wenn sich die Beschwerde nur auf die Verfassungswidrigkeit der Impfpflicht stützt. Daher ist es jedenfalls notwendig, dass Sie auch sämtliche medizinischen und finanziellen Gründe vorbringen und bestmöglich belegen.

Das Landesverwaltungsgericht entscheidet grundsätzlich endgültig, wobei allerdings dagegen Beschwerde an den Verfassungsgerichtshof (VfGH) und Revision an den Verwaltungsgerichtshof (VwGH) möglich sind, dies aber nur unter bestimmten Voraussetzungen. Im Übrigen herrscht vor VwGH und VfGH Anwaltspflicht.

Wenn dieser innerstaatliche Rechtsweg ausgeschöpft ist, was einige Monate dauern kann, kann die Geldstrafe im Exekutionsweg (Lohnpfändung, Versteigerung von Vermögensgütern usw.) durchgesetzt werden. Ersatzfreiheitsstrafen bei Uneinbringlichkeit soll es nach aktuelle Auskunft Februar 2022 nicht geben.

Achtung: Nach derzeitigem Stand kann jeder Bürger bei dauerhafter Verweigerung der Impfung bis zu viermal pro Kalenderjahr bestraft werden. Das bedeutet, dass Sie mehrere Strafen bekommen können und auch gegen jede einzelne davon Einspruch erheben müssten, woraufhin dann je ein eigenes Verfahren eröffnet werden muss.

Achtung: Wie bei jedem Einschreiten gilt: Niemand kann eine Garantie abgeben, dass die eingelegten Rechtsmittel erfolgreich sein werden.

„Automatische Phase“

Ab einem noch nicht definierten Termin sollen laut Plänen der Regierung die stichprobenartigen Kontrollen durch die Polizei entfallen, dafür aber per automatisiertem Datenabgleich (so etwas wie eine Rasterfandung) alle un- oder nicht ausreichend geimpften Personen automatisch Strafverfügungen erhalten.

Auch gegen diese Strafverfügungen kann dann Einspruch erhoben werden. Dies folgt denselben Regeln wie in der „Kontrollphase“.

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Krankenkasse BKK: Bereits 2,5 - 3 Mio. Covid-Impfnebenwirkungen!

Laut einem Bericht der Berliner Zeitung habe die große deutsche Krankenkasse BKK die Zahl der Arztbesuche ihrer Versicherten wegen Impfkomplikationen aufgrund von Covid-Impfstoffen erfasst. Nach Angaben der BKK ProVita liege die Zahl der Nebenwirkungen um ein Vielfaches höher als die, die durch das Paul-Ehrlich-Institut (PEI) offiziell bekannt gegeben werden. Der Vorstand der BKK ProVita, Andreas Schöfbeck, habe sich daraufhin mit einem Brief an Prof. Dr. Klaus Cichutek, den Präsidenten des Paul-Ehrlich-Instituts gewandt. Die Berliner Zeitung veröffentlichte den Brief mit der Überschrift „Heftiges Warnsignal bei codierten Impfnebenwirkungen nach Corona Impfung“. Hier Auszüge aus dem Brief: „Sehr geehrter Herr Prof. Dr. Cichutek, das Paul Ehrlich Institut hat mittels Pressemitteilung bekannt gegeben, dass für das Kalenderjahr 2021 244.576 Verdachtsfälle für Impfnebenwirkungen nach Corona Impfung gemeldet wurden. Die unserem Haus vorliegenden Daten geben uns Grund zu der Annahme, dass es eine sehr erhebliche Untererfassung von Verdachtsfällen für Impfnebenwirkungen nach Corona Impfung gibt. Dazu füge ich meinem Schreiben eine Auswertung bei. Datengrundlage für unsere Auswertung sind die Abrechnungsdaten der Ärzte. [...]. Diese Auswertung hat ergeben, obwohl uns noch nicht die kompletten Daten für 2021 vorliegen, dass wir anhand der vorliegenden Zahlen jetzt schon von 216.695 behandelten Fällen von Impfnebenwirkungen nach Corona Impfung aus dieser Stichprobe ausgehen. Wenn diese Zahlen auf das Gesamtjahr und auf die Bevölkerung in Deutschland hochgerechnet werden, sind vermutlich 2,5 - 3 Millionen Menschen in Deutschland wegen Impfnebenwirkungen nach Corona Impfung in ärztlicher Behandlung gewesen. Das sehen wir als erhebliches Alarmsignal an, das unbedingt beim weiteren Einsatz der Impfstoffe berücksichtigt werden muss. [...] Hochgerechnet auf die Anzahl der geimpften Menschen in Deutschland bedeutet dies, dass circa 4 - 5 Prozent der geimpften Menschen wegen Impfnebenwirkungen in ärztlicher Behandlung waren. In unseren Augen liegt eine erhebliche Untererfassung der Impfnebenwirkungen vor. Es ist ein wichtiges Anliegen, die Ursachen hierfür kurzfristig auszumachen. Unsere erste Vermutung ist, dass, da keine Vergütung für die Meldung von Impfnebenwirkungen bezahlt wird, eine Meldung an das Paul Ehrlich Institut wegen des großen Aufwandes vielfach unterbleibt. Ärzte haben uns berichtet, dass die Meldung eines Impfschadenverdachtsfalls circa eine halbe Stunde Zeit in Anspruch nimmt. Das bedeutet, dass 3 Millionen Verdachtsfälle auf Impfnebenwirkungen circa 1,5 Millionen Arbeitsstunden von Ärztinnen und Ärzten erfordern. Das wäre nahezu die jährliche Arbeitsleistung von 1.000 Ärztinnen und Ärzten. Dies sollte ebenso kurzfristig geklärt werden. […] Da Gefahr für das Leben von Menschen nicht ausgeschlossen werden kann, bitten wir Sie um eine Rückäußerung über die veranlassten Maßnahmen bis 22. Februar 2022, 18 Uhr. Mit freundlichen Grüßen Andreas Schöfbeck Vorstand“ Wie immer die Antwort des PEI auch ausgefallen sein mag, klar auf der Hand liegt, dass die Covid-Impfungen nicht das gehalten haben, was die vertreibenden Pharma-Konzerne, Politik und Medien versprochen haben. Man muss sich darüber im Klaren sein, dass auch diese 2,5 - 3 Mio. Arztbesuche NUR gerade mal die sind, die Ursache, sprich Impfung, und Wirkung, sprich Krankheitssymptome, in einen Zusammenhang bringen können. Wie viele sehen das aber nicht, insbesondere bei Spätfolgen. Doch nun zu den Covid-Impfungen selbst: Bei Produkten, die nicht halten, was sie laut Produktbeschreibung erbringen sollten, gilt doch allgemein: Geld zurück, oder? Schauen Sie hierzu unbedingt auch unsere Sendung „Covid-Betrug – 80 Gründe für «Geld zurück!» (von Kla.TV-Gründer Ivo Sasek)“ , denn es geht letztendlich hier um Ihre Vermögenswerte als Staatsbürger, sprich Bürge für den Staat.

von hm

Quellen/Links: Impffolgen: Krankenkasse BKK schreibt Brief an Paul-Ehrlich-Institut https://www.berliner-zeitung.de/news/impffolgen-krankenkasse-bkk-schreibt-brief-an-paul-ehrlich-institut-li.213676
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